Bahnlärm

 

Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes
Grundsätzliches: Im Jahr 1999 wurde von der Bundesregierung das Programm „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ aufgelegt, das von der Deutschen Bahn umgesetzt wurde.
In Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn hat das Verkehrsministerium ein Gesamtkonzept zur Lärmsanierung entwickelt. Dieses liegt seit 2005 mit einem Überblick über den Gesamtbedarf der Lärmsanierung vor. Insgesamt 3.700 Kilometer Streckenlänge sind als sanierungsbedürftige Abschnitte eingestuft.
Das Lärmbelastungskataster der DB ermöglichte die Ermittlung der Gegenden, die besonders hoch von Schienenlärm belastet sind.
In Anlehnung an die Verkehrslärmschutzrichtlinie (VLärmSchR97), die für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen angewendet wird, hat das Bundes-Verkehrsministerium die „Richtlinien für die Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes“ erarbeitet. Die Förderrichtlinien sind am 7. März 2005 in Kraft getreten.
In den Richtlinien wird in § 1 Abs 1 darauf hingewiesen, dass kein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht. In § 1 Abs 2 wird als Ziel der Lärmschutzmaßnahmen das Erreichen oder Unterschreiten der (jetzt) überschrittenen Lärmsanierungsgrenzwerte genannt.
Darin sind die Pegelwerte, bei deren Überschreitung eine freiwillige Lärmsanierung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfolgen kann, aufgeführt. Wie bei der VLärmSchR97 sind für allgemeine Wohngebiete 70 dB(A) am Tag und 60 dB(A) in der Nacht genannt.
Gefördert werden können aktive und passive Schallschutzmaßnahmen. Zu den aktiven Maßnahmen zählen Lärmschutzwände/-wälle, besonders überwachtes Gleis (Überwachung und Schleifen der Gleise), passive Maßnahmen sind Schallschutzfenster und Lüftungseinrichtungen.
Die Abwägung zwischen aktiven und passiven Maßnahmen erfolgt nach Nutzen-Kosten-Gesichtspunkten, wobei die zusätzliche Schutzwirkung aktiver Maßnahmen berücksichtigt wird. In den Förderrichtlinien für Schienenwege wird angegeben, wie das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu ermitteln ist. Vorrang „aktiv“ vor „passiv“ gibt es nicht.
Bei der Aufstellung der Prioritätenliste wurde die Wirksamkeit von Lärmschutzmaßnahmen und die Anzahl der dadurch entlasteten Anwohner zugrunde gelegt. Streckenabschnitte, bei denen die Wirkung der Maßnahme – d.h. hohe erreichbare Lärmminderung und große Anzahl Anwohner –besonders hoch ist, werden bevorzugt saniert.
Hierbei wird insbesondere die Höhe der Überschreitung des Nachtpegels (bei allgemeinen Wohngebieten 60 dB(A)) berücksichtigt. Je höher die Überschreitung des Sanierungsgrenzwertes ausfällt und je größer die Anzahl der von dem Lärm Betroffenen ist, desto dringlicher ist eine Lärmsanierung. Dies drückt sich in der Prioritätenliste aus.
Die zeitliche Umsetzung der Maßnahmen wird bestimmt von den jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.
Für die Umsetzung des Lärmsanierungsprogramms hatte die Bundesregierung ursprünglich jährlich 100 Millionen DM (ca. 51 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt. Seit 2007 sind die Mittel auf jährlich 100 Millionen Euro erhöht worden.

Petra Klimek  
 

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