Trianel: OVG-Urteil

 
Trianel: OVG-Urteil
Stellungnahme der Fraktion Das OVG Münster hob den Vorbescheid zur 6. Teilgenehmigung für das Trianel-Kraftwerk auf, weil die FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht plausibel erschien. „Es wurde aber ausdrücklich betont, dass der Vorbescheid nicht besagt, dass das Kohlekraftwerk nicht genehmigungswürdig ist“, so Rolf Möller in seiner Stellungnahme. Das OVG hat eine summarische, regionale Betrachtung vorgenommen und die Betrachtung andere Industrieanlagen mit einbezogen. Somit steht die Genehmigung unter dem "Herne-Vorbehalt". Ob Herne aber jemals gebaut wird, ist höchst zweifelhaft. „Hier könne vorsorglich in den Vorbescheid für das Herne Projekt der Vorbehalt mit aufgenommen werden, dass die Emissionen eines möglichen neuen Steag-Kraftwerksbaus in Herne einen festgelegten Wert nicht überschreiten dürfe“, schlägt der SPD-Fraktionsvorsitzende vor. So würde auch das Kraftwerk in Herne, sollte es jemals gebaut werden, Optimierungen bzgl. der Umweltbelastungen vornehmen müssen, die die summarische Betrachtung der Umweltbelastungen auf ein Maß reduzieren, mit dem alle leben können. Die SPD-Fraktion sieht die Aufhebung der 6. Teilgenehmigung somit durchaus positiv, weil der Rechtsstreit dadurch etwas Gutes bekommt, nämlich eine weitere Optimierung i.S. Minimierung der Umweltbelastungen.

Stand: 2. Dezember 2011
Petra Klimek  
 

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