Sehr geehrte Sportkameradinnen und -kameraden,
die aktuelle Haushaltssituation in Lünen bedeutet auch für zahlreiche Sportvereine in unserer Stadt eine besondere Herausforderung. Das insbesondere in Bezug auf die Energiekostenzuschüsse, die ob der vorläufigen Haushaltsführung durch die Stadt aktuell nicht ausgezahlt werden können. Das wurde uns auch in Gesprächen mit der Stadtverwaltung bestätigt.
In dem Wissen, dass die ausstehenden Zahlungen der Stadt für einzelne Vereine aktuell eine regelrechte Existenzbedrohung darstellen, ggf. Kreditaufnahmen diskutiert werden, hat die SPD-Fraktion über den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Lünen GmbH, Hugo Becker, das Thema mit der Geschäftsführung des örtlichen Energieversorgers besprochen.
Die Vereine, die Energiekunden (Gas, Wasser, Strom) der Stadtwerke Lünen sind und aktuell wegen der ausbleibenden Gelder der Stadt ihren Zahlungsverpflichtungen dort nicht nachkommen können, können und sollen bei den Stadtwerken einen Stundungsantrag bis zu dem Zeitpunkt stellen, zu dem die Stadt Lünen wieder einen beschlossenen und genehmigten Haushalt hat. Diesem Antrag werden die Stadtwerke
entsprechen.
Wir gehen dabei davon aus, dass mit dem Haushaltsbeschluss/-genehmigung mindestens die bislang nach den Sportförderrichtlinien geregelten Leistungen gezahlt werden. Sie werden die politische Diskussion in der Stadt miterleben, da ist nicht davon auszugehen, dass es in der politischen Landschaft andere Tendenzen zum Nachteil unserer Sportvereine geben wird.
Die SPD-Fraktion steht ohnehin an Ihrer Seite!
Im Weiteren ist von der vorläufigen Haushaltsführung auch die sog. „Sportpauschale“ betroffen. Auch aus der Sportpauschale sind Auszahlungen aktuell nicht möglich. Bei dieser Gelegenheit darf ich Sie darauf hinweisen, dass das von der Verwaltung vorgelegte Haushaltssicherungskonzept vorsieht, die Mittel aus der Sportpauschale künftig nicht mehr über politische Entscheidungen an die antragstellenden
Sportvereine auszuzahlen, sondern diese vielmehr dem Stadtbetrieb ZGL (Zentrale Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung) zuzuweisen. Damit ist die SPD-Fraktion überhaupt nicht einverstanden und wird dementsprechend auch alles daransetzen, dass es bei der aktuellen Verfügungsgewalt der Mittel bleibt.
Das ist nur ein Beispiel, warum wir die fraktionsübergreifenden Diskussionen in der eingerichteten Finanzkommission für wichtig erachten und eben nicht vorschnell negative Entscheidungen zu Lasten der Bürgerschaft und des Ehrenamtes treffen wollen.
Gestatten Sie mir in dem Kontext noch auf die aktuellen sportpolitischen Anträge der SPD-Fraktion, die unter anderem als Ergebnis aus unserem „Mühlengespräch“ mit den Fußballvereinen herrühren, hinzuweisen. In diesen Anträgen, die im nächsten Ausschuss für Bildung und Sport beraten werden, geht es u. a. um
eine Neuberechnung/Erhöhung der Pflegekostenzuschüsse
eine ehrenamtsfreundliche Vereinfachung des Verfahrens zu Beantragung/Zahlung der Energiekostenzuschüsse sowie
ein Konzept zur Erneuerung der Kunstrasenplätze für die Fußballvereine.
Mit diesen Anträgen wollen wir trotz angespannter Haushaltslage deutlich machen, dass das Ehrenamt und insbesondere die Leistungen unserer Sportvereine auch künftig den Respekt und die Anerkennung erfahren, die erforderlich, angemessen und auch leistbar sind.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen auch in der vereinsinternen Diskussion weitergeholfen zu haben. Sollten Sie noch weitere Informationen benötigen und/oder Fragen haben, melden Sie sich doch gerne bei unserer Fraktionsgeschäftsführerin Martina Meier unter der Rufnummer 1528. So wird sichergestellt, dass sie auch in der Urlaubszeit schnellstmöglich einen sach- und fachkundigen Ansprechpartner der SPD-Fraktion sprechen können.
Mit sportlichen Grüßen
Rüdiger Billeb
Vorsitzender der SPD-Fraktion
Im Rat der Stadt Lünen