Zu ihrer zweitägigen Haushaltsklausur kam die SPD-Fraktion jüngst in Soest zusammen.
Zum Auftakt der Klausur tauschte sich die Fraktion gemeinsam mit Bürgermeisterin Martina Förster-Teutenberg und dem Kämmerer der Stadt, Dr. André Jethon, intensiv über die aktuelle Haushaltslage aus. In einer offenen und konstruktiven Diskussion analysierten die Teilnehmenden die finanziellen Herausforderungen der Stadt Lünen und erörterten mögliche Wege, um die städtischen Finanzen langfristig zu stabilisieren. Deutliche Kritik wurde dabei von den Fraktionsmitgliedern an die Verantwortlichen in Bund und Land adressiert, die die Kommunen regelmäßig über gesetzliche Regelungen verpflichten, allerdings ebenso regelmäßig nicht in ausreichendem Maße finanziell ausstatten.
Für die SPD-Fraktion ist klar: Solide Finanzen sind die Grundlage dafür, auch künftig gezielt in die Entwicklung der Stadt investieren zu können – etwa in Infrastruktur, Bildung, soziale Angebote und eine hohe Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Ziel der Beratungen war es daher, verantwortungsvoll mit den vorhandenen Mitteln umzugehen und zugleich über eine konsequente Konsolidierung durch die Umsetzung des im letzten Jahre vom Rat beschlossenen „10-Punkte Haushaltsbegleitbeschluss“ neue finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen.
Die Fraktionsmitglieder nahmen die angespannte Haushaltslage der Stadt sehr ernst. In intensiven Gesprächen wurden zahlreiche Ideen entwickelt, wie Lünen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten finanziell stabil und handlungsfähig bleiben kann. Fest steht für die SPD-Fraktion, dass aktuell keine Spielräume für Symbolpolitik jedweder Art bestehen, es vielmehr ob der gesamtgesellschaftlichen und politischen Lage darauf ankomme, fachlich fundierte Maßnahmen zur Behebung aktueller und struktureller Probleme anzuwenden. Positiv hervorzuheben sind die aktuellen Entwicklungen in der Stadtentwicklung (Wohnbau-/Gewerbeflächenentwicklung) sowie das bereits Erreichte aber auch auf den Weg gebrachte in der Bildungspolitik.
„Unsere Stadt steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam tragfähige Lösungen entwickeln, die Lünen langfristig stärken“, betont der Fraktionsvorsitzende, Rüdiger Billeb und ergänzt, „wir werden unsere Finanzsituation nicht ohne Hilfe aus Bund und Land retten können, aber wir müssen in Lünen unsere Hausaufgaben. Das sind wir auch den BürgerInnen schuldig, denen wir höhere Steuern und Gebühren zumuten“